1. Urheberrechte: Sämtliche Urheberrechte an den Inhalten und der Struktur der Website und/oder App, einschließlich der Bilder, Illustrationen, des Designs und der zugrundeliegenden Software, liegen beim Gastronomiebetrieb, seinen verbundenen Unternehmen oder deren Lizenzgebern.

2. Nutzungserlaubnis: Das Herunterladen und Abrufen der Inhalte ist ausschließlich für private, nicht-kommerzielle Zwecke gestattet.

3. Vorherige Zustimmung: Jegliche andere Verwendung, Änderung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Nutzung der Inhalte, einschließlich der Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Gastronomiebetriebs nicht gestattet.

• Die KOBÉS-Website und die App können Anwendungen, Webseiten und Dienste Dritter (nachfolgend “Anwendungen Dritter”) enthalten, um Inhalte, Produkte und/oder Dienste zur Verfügung zu stellen. KOBÉS übernimmt keine Haftung für das Verhalten, die Funktionen oder die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit bzw. Qualität der Inhalte der Anwendungen Dritter und distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten der Anwendungen Dritter.

• Dies gilt auch für alle auf der KOBÉS-Website und/oder in der App verfügbaren Links zu Anwendungen Dritter und die dort verfügbaren Inhalte.

• Beachte bitte, dass die Anwendungen Dritter eigenen Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen unterliegen können, die deren Nutzung regeln.

• Aus diesem Grund ist es wichtig, die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der Anwendungen Dritter sorgfältig zu lesen und einzuhalten.

• Wir behalten uns das Recht vor, die Verlinkung der KOBÉS-Website und der App mit Anwendungen Dritter von unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung abhängig zu machen. Darüber hinaus behalten wir uns das Recht vor, unsere Zustimmung zur Verlinkung jederzeit zurückzunehmen.

1. Keine schädlichen Dateianhänge: Stelle bitte sicher, dass du uns keine Dateianhänge mit Viren oder Würmern zusendest. Wir übernehmen keine Verantwortung für Schäden oder Probleme, die durch schädliche Dateianhänge entstehen könnten.

2. Vertrauliche Informationen: Übermittele uns keine Informationen oder Dateianhänge, die besondere Arten von persönlichen Daten enthalten, insbesondere Informationen über rassische und ethnische Herkunft, politische, religiöse oder philosophische Überzeugungen, Gewerkschaftszugehörigkeit, Gesundheit und sexuelle Ausrichtung. Wir bitten dich, sensible Informationen auf angemessene Weise zu schützen.

3. Rechte des geistigen Eigentums: Die von dir übermittelten Informationen müssen der Wahrheit entsprechen und dürfen keine Urheber- oder Markenrechte oder andere Rechte des geistigen Eigentums, das Presserecht, allgemeine Rechte Dritter oder ethische Grundsätze verletzen (nachfolgend “illegale Inhalte”). Du bist für die Einhaltung aller geltenden Gesetze und Vorschriften verantwortlich.

4. Haftungsausschluss: Bitte beachte, dass du uns gegen sämtliche Forderungen schadlos hältst, die uns aufgrund von Dateianhängen mit illegalen Inhalten durch dein Verschulden entstehen. Du bist allein verantwortlich für die von dir übermittelten Informationen und Dateien.

Haftungsausschluss mit Haftungsbeschränkungen für KOBÉS:

1. Haftungsausschluss

1.1 KOBÉS haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen.

1.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet KOBÉS nur in den folgenden Fällen:

a) Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden.

1.3 Die Haftungsbeschränkungen gemäß Abschnitt 1.2 gelten auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von KOBÉS.

1.4 KOBÉS haftet nicht für Verlust, Verzögerung, Veränderung, Manipulation und/oder Fehlleitung von E-Mails und/oder Daten durch andere Datennetzwerke, Internet, Telefonverbindungen, Hardware oder Software von dir oder Dritten.

1.5 KOBÉS übernimmt keine Gewährleistung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der KOBÉS-Website, App und KOBÉS Rewards.

2. Haftungsbeschränkungen

2.1 Die Haftung von KOBÉS bei Verlust von Daten ist auf den Schaden begrenzt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung entstanden wäre.

2.2 KOBÉS haftet nicht für Verluste, Schäden oder Ansprüche, die aus nicht eingehaltenen Garantien oder fehlenden zugesicherten Eigenschaften resultieren.

2.3 Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB”) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Bürgerladen (im Folgenden “Gastronomiebetrieb”) und seinen Kunden.

1.2 Durch den Eintritt in den Laden des Gastronomiebetriebs erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden.

2. Bodenreinigung und Rutschgefahr

2.1 Der Gastronomiebetrieb verpflichtet sich, den Boden regelmäßig zu reinigen, um eine saubere Umgebung für die Kunden zu gewährleisten.

2.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass trotz regelmäßiger Bodenreinigung eine gewisse Rutschgefahr bestehen kann, insbesondere auf nassen oder frisch gereinigten Böden.

2.3 Der Kunde ist angehalten, beim Betreten des Ladens selbstbewusst und vorsichtig zu gehen, um mögliche Unfälle aufgrund von Rutschgefahr zu vermeiden.

3. Haftung

3.1 Der Gastronomiebetrieb übernimmt keine Haftung für Schäden oder Verletzungen, die aufgrund von Rutschgefahr auf dem Boden entstehen, sofern diese angemessene Reinigungs- und Sicherheitsmaßnahmen ergriffen hat.

3.2 Der Kunde erkennt an, dass er die Verantwortung trägt, sich der potenziellen Rutschgefahr bewusst zu sein und angemessene Vorsichtsmaßnahmen zu treffen.

3.3 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, den Gastronomiebetrieb von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen freizustellen, die sich aus Schäden oder Verletzungen aufgrund von Rutschgefahr ergeben.

4. Sonstige Bestimmungen

4.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

4.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

4.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Gastronomiebetriebs.

5. Aktionen und zeitliche Begrenzung

5.1 Der Gastronomiebetrieb behält sich das Recht vor, zeitlich begrenzte Aktionen anzubieten, bei denen spezielle Angebote oder Sonderkonditionen gelten.

5.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass diese Aktionen nur solange der Vorrat reicht oder für einen bestimmten Zeitraum gültig sind.

5.3 Der Kunde ist sich bewusst, dass die Teilnahme an Aktionen freiwillig ist und dass der Gastronomiebetrieb berechtigt ist, die Aktionen nach eigenem Ermessen zu beenden oder zu ändern.

5.4 Der Gastronomiebetrieb haftet nicht für Schäden oder Verluste, die dem Kunden aufgrund der Begrenzung von Aktionen oder der Nichtverfügbarkeit von Aktionsartikeln entstehen.

1. Lieferdienst: Die Lieferung unserer Produkte erfolgt ausschließlich über den Dienstleister Uber Eats. Wir sind nicht direkt an der Ausführung der Lieferung beteiligt und haben keinen Einfluss auf die Lieferfahrer oder deren Betriebsabläufe.

2. Keine Garantie für Pünktlichkeit: Wir können keine Garantie für die Pünktlichkeit der Lieferungen übernehmen. Die Lieferzeiten werden von Uber Eats und deren Lieferfahrern bestimmt und können von uns nicht beeinflusst oder garantiert werden.

3. Zustand der Speisen bei Ankunft: Wir bemühen uns, dass Ihre Bestellungen in bestmöglicher Qualität zubereitet werden. Jedoch übernehmen wir keine Verantwortung für den Zustand der Speisen bei Ankunft, insbesondere hinsichtlich der Temperatur. Es kann nicht garantiert werden, dass Gerichte warm ankommen.

4. Ausschluss von Reklamationen: Reklamationen bezüglich der Pünktlichkeit der Lieferung oder der Temperatur der Speisen sind ausgeschlossen. Wir übernehmen keine Haftung für Verspätungen oder für die Temperatur der Gerichte bei Ankunft.

5. Verantwortung von Uber Eats: Bitte beachten Sie, dass Uber Eats für den Transport und die Lieferung der Bestellungen verantwortlich ist. Eventuelle Beschwerden über den Lieferdienst sollten direkt an Uber Eats gerichtet werden.

6. Einverständniserklärung: Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden und erkennen an, dass wir keine Kontrolle über den Lieferprozess haben und für eventuelle Unannehmlichkeiten, die durch den Lieferdienst entstehen, nicht haftbar gemacht werden können.

1. Garderobennutzung: Die Garderobe in unserem Gastronomiebetrieb dient als reine Serviceleistung für unsere Gäste. Die Nutzung der Garderobe erfolgt auf eigene Verantwortung.

2. Haftungsausschluss: Wir übernehmen keine Haftung für Verlust, Diebstahl oder Beschädigung von Gegenständen, die an der Garderobe hinterlegt werden. Dies umfasst Kleidungsstücke, Taschen, Accessoires und jegliche persönliche Gegenstände.

3. Eigenverantwortung des Kunden: Kunden, die sich entscheiden, ihre Jacken, Taschen oder sonstige Gegenstände in der Garderobe zu hinterlassen, tun dies auf eigenes Risiko. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, für die Sicherheit seiner/ihrer Sachen zu sorgen.

4. Keine Überwachung durch Personal: Bitte beachten Sie, dass unsere Garderobe nicht ständig überwacht wird und wir keine speziellen Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz Ihrer Gegenstände ergreifen.

5. Empfehlung zur persönlichen Aufbewahrung: Wir empfehlen unseren Gästen, ihre Wertgegenstände während des Aufenthalts in unserem Etablissement bei sich zu tragen oder in einem sicheren Ort aufzubewahren.

6. Zustimmung zu den Bedingungen: Mit der Nutzung unserer Garderobeneinrichtungen erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden und verzichten auf jegliche Ansprüche gegen uns im Falle von Verlust, Diebstahl oder Beschädigung Ihrer persönlichen Gegenstände.

1. Videoüberwachung als Sicherheitsmaßnahme: Wir möchten unsere Kunden darüber informieren, dass unser Geschäft bzw. unsere Gastronomieeinrichtung zu Sicherheitszwecken videoüberwacht wird. Diese Maßnahme dient dem Schutz unserer Gäste, Mitarbeiter und des Eigentums.

2. Einwilligung durch Betreten der Räumlichkeiten: Mit dem Betreten unseres Geschäftes oder der Gastronomie erklären Sie sich automatisch mit der Videoüberwachung einverstanden. Dies gilt für alle Kunden, unabhängig davon, ob eine Bestellung aufgegeben wird oder nicht.

3. Datenschutz und Aufzeichnung: Die Videoaufzeichnungen werden im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen behandelt. Aufgezeichnetes Material wird nur unter strengen Voraussetzungen und im gesetzlich erlaubten Rahmen verwendet.

4. Alternative Bestellmöglichkeiten: Sollten Sie der Videoüberwachung nicht zustimmen, bieten wir Ihnen die Möglichkeit, unsere Waren ohne Betreten des Geschäfts oder der Gastronomie zu erwerben, beispielsweise durch Lieferdienste.

5. Transparenz und Kennzeichnung: Hinweisschilder über die Videoüberwachung sind deutlich sichtbar an den Eingängen und im Innenbereich unserer Räumlichkeiten angebracht.

6. Zustimmung und Akzeptanz: Durch Ihren Aufenthalt in unseren Räumlichkeiten bestätigen Sie Ihr Einverständnis mit dieser Regelung und verzichten auf jegliche Ansprüche gegen uns im Zusammenhang mit der Videoüberwachung.